Im Folgenden die allgemeinen Geschäftsbedingungen für DM IT – Services, Teichstraße 3, 31789 Hameln.
1: Allgemeines
Alle Lieferungen und Leistungen von DM IT – Services erfolgen auf der Grundlage der nachfolgenden AGB’s . Abweichende Regelungen haben nur
dann Geltung, wenn sie zwischen DM IT – Services und den Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
2: Vertragsschluss
Ein Kaufvertrag kommt mit der mündlichen oder schriftlichen Beauftragung durch den Kunden zustande. Eine Beauftragung ist stets bindend.
4: Preise und Zahlungsbedingungen
Zahlungen erfolgen entweder per Überweisung (als Verwendungszweck geben Sie die Rechnungsnummer oder Auftragsdetails an), oder durch Barzahlung unmittelbar nach der Auftragserbringung.
5: Lieferung und Lieferzeiten
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit ein Liefertermin nicht ausdrücklich verbindlich zugesagt worden ist.
Macht der Kunde von seinen Widerrufsrecht gebrauch, so hat er die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
6: Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist richtet sich nach den gesetzlich vorgeschriebenen Fristen. Diese beträgt bei Dienstleistungen ab Leistungserbringung 2 Jahre oder den vertraglich vereinbarten Sonderfristen.
7: Haftungsausschlüsse
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das Landgericht – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf meiner Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Ich habe keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten. Folglich distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf diesem Webauftritt.
